Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

I. Allgemeines - Geltungsbereich 

1. Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen.

2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Besteller zwecks Ausführung dieses Vertrags getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niederzulegen.
 
II. Auftragserteilung - Annahme 

1. Die Auftragserteilung hat grundsätzlich schriftlich (auch per Telefax/E-Mail) zu erfolgen. Bei nur mündlicher Auftragserteilung gehen Übermittlungsfehler sowie etwaige Missverständnisse zu Lasten des Bestellers. Liegt eine schriftliche Auftragsbestätigung vor, ergibt sich der Auftragsumfang und - Inhalt aus dieser. 
2. Ist die Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB zu qualifizieren, so sind wir berechtigt, dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder dem Besteller innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden.
 
III. Preise - Zahlungsbedingungen 

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Lager". Die Mehrwertsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. 
2. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung. 
3. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung bzw. Rechnung nichts anderes ergibt, sind unsere Rechnungen sofort und ohne Abzug zahlbar. 
4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. Falls wir in der Lage sind, einen höheren Verzugschaden nachzuweisen, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Besteller ist jedoch berechtigt, uns nachzuweisen, dass uns als Folge des Zahlungsverzugs kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. 
5. Aufrechnungsrechte stehen dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Wegen bestrittener Gegenansprüche steht dem Besteller auch kein Zurückbehaltungsrecht zu.
 
IV. Lieferzeit 

1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen voraus. 
2. Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. 
3. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Besteller berechtigt, neben der Lieferung Ersatz eines durch die Verzögerung etwa entstandenen Schaden zu verlangen; dieser Anspruch beschränkt sich bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 10 % des Lieferwertes. 
4. Setzt uns der Besteller, nachdem wir bereits in Verzug geraten sind, eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 
5. Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. 
6. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, zu verlangen.
 
V. Versand - Gefahrübergang 

1. Der Versand erfolgt für Rechnung und Gefahr des Bestellers. Mit Übergabe der Ware an den Transportführer geht die Gefahr auf den Besteller über. 
2. Sofern der Besteller es wünscht, werden wir die Lieferung durch eine Transportversicherung eindecken; die insoweit anfallenden Kosten trägt der Besteller.
 
VI. Gewährleistung 

1. Der Besteller ist verpflichtet, die Lieferung unverzüglich zu untersuchen. Mängelrügen können bei erkennbaren Mängeln nur unverzüglich, bei nicht sofort erkennbaren Mängeln nur unverzüglich nach Erkennbarkeit schriftlich angezeigt werden. Beanstandete Artikel dürfen erst nach vorheriger Absprache zwischen Verkäufer und Käufer frei zurückgesendet werden. Sind die Mängel berechtigt, ist der Käufer berechtigt, die Ware frei zurück zusenden.
2. Soweit ein von uns zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, so sind wir nach unserer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Haben wir eine vom Besteller gesetzte Nachfrist verstreichen lassen ohne Ersatz zu leisten, so hat der Besteller unter Ausschluss aller anderen Ansprüche ein Rücktrittsrecht. 
3. Kostenlose Reparatur kann nur erfolgen, wenn keinerlei Eingriffe in den Kaufgegenstand vorgenommen wurden. 
4. Weitergehende Ansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers. 
5. Sofern wir fahrlässig eine Kardinalpflicht oder eine vertragswesentliche Pflicht verletzen, ist unsere Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 
6. Zubehörteile und Verschleißteile wie z.B. Polarisationsfilter sind von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen. 
7. Die Gewährleistungsfrist bei Geräten beträgt 1 Jahr. Diese Verjährungsfrist gilt auch für den Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Bei Gebrauchtgeräten verkürzt sich die Gewährleistungsfrist auf 14 Tage.
 
VII. Widerrufsrecht

Widerrufsbelehrung & Muster-Widerrufsformular

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Peter Kaiser, Kontumazgarten 20, 90429 Nürnberg, Deutschland, Tel.: +49 (0)911/267524, Fax: +49 (0)911/6471990, E-Mail: info@perspektrum.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. 
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Peter Kaiser, Kontumazgarten 22, 90429 Nürnberg, Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An Peter Kaiser, Kontumazgarten 20, 90429 Nürnberg, Deutschland, E-Mail: info@perspektrum.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden 
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) 
- Bestellt am (*)/erhalten am (*) 
- Name des/der Verbraucher(s) 
- Anschrift des/der Verbraucher(s) 
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) 
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

Ende Widerrufsbelehrung & Muster-Widerrufsformular
 
VIII. Gesamthaftung 

1. Soweit gemäß § 4 Abs.3 und Abs.4 sowie § 6 Abs.4 bis Abs.6 unsere Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für alle anderen Ansprüche, einschließlich von Ansprüchen wegen Verschuldens bei Vertragsabschluß und Verletzung von Nebenpflichten. 
2. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
 
IX. Eigentumsvorbehaltssicherung 

1. Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Bestellers anzurechnen. 
2. Der Besteller ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Bestellers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Besteller schon jetzt an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Der Besteller ist zur Einziehung solange berechtigt, wie er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf Verlangen von uns hat der Besteller die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen zu machen und dem Schuldner die Abtretung mitzuteilen. 
3. Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. 
4. Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Besteller wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. 
5. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Bestellers insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
 
X. Erfüllungsort und Gerichtsstand 

1. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort. 
2. Sofern der Besteller Vollkaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Besteller auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. 
3. Falls der Besteller nach Vertragsabschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Bestellers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
 
XI. Sonstiges 

1. Transportschäden

Bitte Kontrollieren Sie die Ware sofort nach Erhalt auf etwaige Beschädigungen. Offensichtliche, äußerliche Beschädigungen sollten Sie sich auf einem Übergabebeleg bestätigen lassen oder den Auslieferer im Falle von DV-gestützen Unterschriftsgeräten zu einem elektronischen Vermerk auffordern. 
Auf jeden Fall müssen uns Beschädigungen innerhalb von 5 Werktagen nach Warenannahme gemeldet werden, damit die gesetzlichen Fristen zur Wahrung der Haftung eingehalten werden können. Für Schäden, die später gemeldet werden lehnen wir die Haftung ab.
Transportschäden an Ware bzw. Verpackung müssen per Foto dokumentiert werden; beschädigte Ware bzw. Verpackungen sind aufzuheben.
In einem Schadensfall dürfen Sendungen erst nach Rücksprache mit uns zurück gesendet werden.
 
 
2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
 
 
Stand: 15.06.2014
 
Peter Kaiser, Perspektrum 3D-Shop
Kontumazgarten 20,
90429 Nürnberg
 
www.perspektrum.de             info@perspektrum.de